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Transnational Inquiries and the Protection of Fundamental Rights in Criminal Proceedings
Internationale Forschergruppe diskutiert über die Zukunft transnationaler Zusammenarbeit in Strafsachen
Kriminalität macht vor Staatsgrenzen nicht halt. Der Wegfall von Grenzkontrollen, die zunehmende Mobilität der Gesellschaft und neue Medien scheinen die Ausbreitung der transnationalen Kriminalität sogar noch zu fördern und deren Verfolgung zu erschweren. Das von Prof. Dr. Stefano Ruggeri, Universität Messina, initiierte Forschungsprojekt mit dem Titel „TRANSNATIONAL INQUIRIES AND THE PROTECTION OF FUNDAMENTAL RIGHTS IN CRIMINAL PROCEEDINGS“ hinterfragt die europäischen und internationalen Entwicklungen im Bereich der transnationalen Zusammenarbeit in Strafsachen. 32 bedeutende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus 13 Ländern und 4 Kontinenten diskutierten vom 30.5.2011 bis zum 1.6.2011 anlässlich einer rechtvergleichenden Tagung über die bestehenden rechtlichen Instrumente zur grenzüberschreitenden Strafverfolgung. Dabei ging es nicht nur um die Frage der Effektivität, sondern auch um den Schutz und die Verteidigung fundamentaler Rechte im Strafverfahren. Gerade in Fällen, in denen Beweise von einem Land in ein anderes transferiert werden müssen, stellt sich die Frage, ob die Beweise auch vor Gericht verwendet werden dürfen. Die Diskussionen zeigten, dass im Rechtsraum der EU und weltweit zahlreiche Abkommen und Verträge die Staaten untereinander zur Anerkennung verschiedener rechtlicher Maßnahmen verpflichten. Die Vielfalt der Verträge gleicht aber einem Dschungel, der zum einen eine effektive Strafverfolgung verhindert und zum anderen die Achtung von national definierten Grundrechten erschwert. Die Forschergruppe hat die Herausforderungen der Gegenwart angenommen und mit einem der größten rechtvergleichenden Forschungsprojekte auf dem Gebiet transnationaler Zusammenarbeit begonnen, Pfade durch den Dschungel zu schlagen.
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