Fachbereich Rechtswissenschaften

Lehrstuhl Professor Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn


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Meilenstein der Sicherheitsforschung

Deutschlandweit umfangreichstes Forschungsprojekt zur Organisierten Kriminalität (OK) präsentiert am 13./14.09.2023 seine Forschungsergebnisse

Das Forschungsprojekt „Systematische und umfassende Analyse sowie Bekämpfungsperspektiven der Organisierten Kriminalität“ (OK 3.0), unter der Projektkoordination von Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn, wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Programm „Forschung für zivile Sicherheit“ mit einer Gesamtzuwendung von 3,0 Mio. Euro gefördert. Damit stellt das dreijährige Forschungsprojekt als umfangreichstes seiner Art einen Meilenstein der Sicherheitsforschung dar.

Die Forschungsergebnisse des interdisziplinären Gesamtverbundes werden am 13. und 14. September 2023 im Rahmen einer Fachtagung der Öffentlichkeit präsentiert. Der Veranstalter, das Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) der UOS, erwartet zahlreiche Teilnehmer und OK-Experten. Das Fachprogramm wird durch Vorträge der Verbundpartner des Projektes (IfK der Universität Tübingen, IWStR der UOS, ZEIS der UOS, DHPol aus Münster und des SIT des Fraunhofer Instituts aus Darmstadt) bestimmt. Eröffnet wird die zweitägige Veranstaltung mit einem Vortrag des Vorsitzenden des 3. Strafsenats am Bundesgerichtshof (BGH), Herrn Prof. Dr. Jürgen Schäfer. Weitere Veranstaltungsdetails können dem Tagungsprogramm entnommen werden.

 

 

 

Gastprofessur an der Chuo Universität in Tokio

Vom 5. Juni 2023 bis zum 1. Juli 2023 hat Professor Sinn eine Gastprofessur an der renommierten Chuo Universität in Tokio wahrgenommen. Auf Einladung von Professor Dr. Dres. h.c. Makoto Ida hielt er Vorträge zu verschiedenen aktuellen Themen zum Straf- und Strafprozessrecht.

 

Vortragsprogramm

An der Chuo Universität Tokio:

"Grenzen des Strafrechts: Rechtstheoretische und interdisziplinär geprägte Überlegungen zu einer machttheoretisch fundierten Rechtslehre"

https://www.chuo-u.ac.jp/research/institutes/comparative_law/event/2023/06/66427/

"Argumente gegen die Todesstrafe und Alternativen zur Todesstrafe bei schweren Straftaten - die lebenslange Freiheitsstrafe"

https://www.chuo-u.ac.jp/research/institutes/comparative_law/event/2023/06/66428/

"Zur Reform der Suizidhilfe in Deutschland”

"Das strafrechtliche Verfolgungskonzept gegen Organisierte Kriminalität in Deutschland"

 

An der Kansai Universität Osaka:

"Das Konzept der Sicherungsverwahrung in Deutschland"

 https://www.kansai-u.ac.jp/ILS/news/2023/06/-159-2023620.html

 

An der Keio Universität Tokyo:

"Compliance-Maßnahmen als Grund für eine Straffreistellung?”

 

 

Vortragsreise nach Ungarn

Vom 21. März bis zum 24. März 2023 reist Prof. Sinn auf Einladung des renommierten Deutsch-Ungarischen Instituts für Europäische Zusammenarbeit nach Budapest und an die Universität Szeged. Er wird dort Vorträge zu Cybercrime und zur Organisierten Kriminalität halten und zahlreiche wissenschaftliche Gespräche mit Kolleginnen und Kollegen führen.

 Hier gelangen Sie zu dem Bericht über die Vortragsreise

 

 

Professor Sinn im Video-Interview bei der UNODC über SHERLOC

Das SHERLOC-Portal ist eine Initiative zur Erleichterung der Verbreitung von Informationen über die Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität, der drei dazugehörigen Protokolle und des internationalen Rechtsrahmens gegen den Terrorismus.

Im Rahmen des 10-jährigen Jubiläums des SHERLOC-Portals erklärt Professor Dr. Sinn, wie SHERLOC zur Prävention und Bekämpfung von Organisierter Kriminalität beiträgt. Insbesondere sorgt das Portal dafür, dass das Wissen weiter wächst. Im Rahmen der OK-Vorlesung des strafrechtlichen Schwerpunktes der Universität Osnabrück werden regelmäßig Fallstudien von den Studenten durchgeführt und veröffentlicht. 

Video auf Twitter

Weitere Informationen zu UNODC und SHERLOC

 

 

 

Professor Sinn auf Vortragsreise im September und Oktober

Professor Sinn wird im September u. Oktober zu unterschiedlichen Themen auf deutschen und internationalen Konferenzen sprechen. Eine Zusammenstellung der Themen sowie Ort und Datum können Sie nachfolgend einsehen:

 

Am 30. September 2022 wird Prof. Sinn am "Gesprächskreis Geldwäschebekämpfung" Berlin-Brandenburg an der Viadrina Frankfurt/Oder teilnehmen.

 

Am 5. Oktober 2022 wird Prof. Sinn an der Kültür Üniversitesi Istanbul einen Vortrag zu den Sanktionen gegen russische Oligarchen halten.

 

Am 7.-8. Oktober 2022 nimmt Prof. Sinn am International Police and Criminal Law Symposium in Antalya teil und hält einen Vortrag über den administrativen Ansatz zur Verfolgung der Organisierten Kriminalität.

 

Am 8. Oktober hält Prof. Sinn zudem einen Vortrag zu Compliance als Straffreistellungsgrund im Rahmen einer Deutsch-Chinesischen Konferenz zu Criminal Compliance.

 

Auf Einladung der Deutsch-Ungarischen Juristenvereinigung nimmt Prof. Sinn vom 14.-16. Oktober 2022 an der Jahrestagung in Szombathely/Ungarn teil und hält einen Vortrag zum Einsatz von künstlicher Intelligenz im Strafverfahren.

 

Vom 17.-21. Oktober 2022 findet in Wien die Eleventh session of the UNTOC Conference of the Parties zur Palermo-Konvention teil. Auf Einladung der UNODC und organisiert durch die Bundesrepublik Deutschland geht Prof. Sinn im Rahmen eines Events auf die zukünftigen Bedrohungen durch Organisierte Kriminalität ein.

 

 

Informationsveranstaltung: administrativer Ansatz und Gesetzesentwurf GdP

Das Konzept des administrativen Ansatzes fokussiert sich auf die Einbeziehung der Verwaltungsbehörden in die Bewältigung der organisierten Kriminalität, um auf diese Weise zu verhindern, dass Kriminelle die legale Infrastruktur zur Begehung von Straftaten ausnutzen. Dieser Ansatz wurde zunächst auf europäischer Ebene entwickelt, er gewinnt nunmehr jedoch auch auf nationaler Ebene verstärkt an Bedeutung. Die Gewerkschaft der Polizei – Bezirksgruppe Zoll – hat kürzlich einen Entwurf zur Neufassung des Zollfahndungsdienstgesetzes vorgelegt. Der Entwurf verfolgt das Ziel der Bündelung aller polizeilichen Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungsdienste im Zoll und er enthält auch Rechtsgrundlagen zu präventiven Finanzermittlungen.

Die beiden Themen sind von großer Bedeutung für die Verfolgung von organisierter Kriminalität. Wir möchten gemeinsam mit Ihnen diskutieren, inwieweit diese Konzepte zu einer effektiveren Bewältigung der organisierten Kriminalität in Deutschland beitragen können. Neben dem ZEIS werden auch das Euregionale Informations- und Expertisezentrum (EURIEC) und der Vorsitzende der GDP Zoll, Herr Frank Buckenhofer, mit Beiträgen vertreten sein.

Die Veranstaltung wird am 10.08.2022 im Helikoniensaal des Botanischen Gartens der Universität Osnabrück im Zeitraum von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr stattfinden. Gleichzeitig wird auch eine Möglichkeit zur virtuellen Teilnahme zur Verfügung stehen. Anmelden können Sie sich hier

 

 

Professor Sinn auf Vortragsreise in Tokio

Vom 8. Juni 2022 bis zum 20. Juni 2022 wird Professor Sinn für eine Vortragsreise nach Japan reisen. Er wird dort Vorträge zur Organisierten Kriminalität, zum Einsatz künstlicher Intelligenz im Strafverfahren sowie zur Einfrierung russischen Vermögens im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg and der Waseda Universität, der Chou Universität und der Keio Universität halten.

 

 

 

Einfrieren - Sicherstellen - Beschlagnahmen - Einziehen

Am 16. Mai 2022 wird Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages zu zum Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP „Entwurf eines ersten Gesetzes zur effektiveren Durchsetzung von Sanktionen (Sanktionsdurchsetzungsgesetz I)“ sowie zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU „Schnelle und durchgreifende Reaktion des Rechtsstaats auf den Angriffskrieg Russlands ermöglichen“ (BT-Drucksachen 20/1740, 20/1726) Stellung nehmen und auf Möglichkeiten einer effektiveren Durchsetzung der Sanktionen gegen russische Oligarchen und deren sonstige wirtschaftliche Ressourcen eingehen.

 

 

Professor Sinn bei Fachgespräch zu Reaktionen des Rechtsstaats auf den Angriffskrieg Russlands

 

Professor Sinn nimmt am Montag, den 25. April 2022 an einem Fachgespräch zu Reaktionen des Rechtsstaats auf den Angriffskrieg Russlands teil. Thematisch soll es insbesondere um die justizielle Aufarbeitung von Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch und die Umsetzung der EU-Finanzsanktionen gehen. Unter anderen sind auch Generalbundesanwalt Dr. Peter Frank und Frank Buckenhofer (Vorsitzender der GdP-Zoll) mit Vorträgen vertreten. Das Fachgespräch wurde organisiert von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

 

 

 

Professor Sinn mit Vortrag zu "OK 3.0" im George C. Marshall Centre

 

Im Rahmen einer Veranstaltung des George C. Marshall European Centre for Security Studies in Garmisch-Partenkirchen hielt Professor Dr. Sinn am 10.03.2022 einen Vortrag zu Fakten, Trends und Handlungsempfehlungen ("Organisierte Kriminalität 3.0") im Zusammenhang mit der Bekämpfung Organisierter Kriminalität.

 

 

 

Presseschau

Professor Sinn kritisch zum neu veröffentlichten periodischen Sicherheitsbericht

Professor Sinn zu Geldwäsche "as a service" bei ARD und Tagesschau.de:

Mehr zu Presse & Rundfunk

 

 

 

Professor Sinn im Portrait in der NOZ

Am 17.02.2021 erschien ein Artikel in der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) zu den Herausforderungen für die Forschung durch Organisierte Kriminalität. Anlässlich des kürzlich begonnenen drittmittelgeförderten Forschungsprojektes "Organisierte Kriminalität 3.0" wird Professor Sinns bisherige und anstehende Forschungstätigkeit skizziert.

Zum Artikel in der NOZ gelangen Sie hier

 

 

 

Gropp/Sinn, Strafrecht Allgemeiner Teil in der 5. Auflage erschienen!

Das von Walter Gropp begründete und von Arndt Sinn fortgeführte Lehrbuch ist nun in der 5. Auflage erschienen.

Eine klare Struktur, viele Fälle, neueste examensrelevante Rechtsprechung und Kontrollfragen sichern den Lernerfolg zu den Grundlagen des Strafrechts.

eBook ISBN: 978-3-662-62076-2

Softcover ISBN: 978-3-662-62075-5

Weitere Informationen finden Sie hier

 

 

Prof. Sinn Mitglied der Expertengruppe der UNODC zur Organisierten Kriminalität

Vom 7.12.2020 bis 10.12.2020 finden (online) die Beratungen der UNODC zur 2. Auflage einer Modellgesetzgebung gegen organsierte Kriminalität statt.

Die Modellgesetzgebung gegen organisierte Kriminalität wurde vom Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) als Antwort auf ein Ersuchen der Generalversammlung an den Generalsekretär entwickelt, um die Bemühungen der Mitgliedstaaten zu fördern und zu unterstützen, dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität und den dazugehörigen Protokollen (UNTOC, United Nations, Treaty Series, vols. 2225, 2237, 2241 and 2326, No. 39574) beizutreten und sie umzusetzen. Die Mustergesetze sind so konzipiert, dass sie an die Bedürfnisse jedes Staates angepasst werden können, unabhängig von seiner Rechtstradition und seinen sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und geographischen Bedingungen. Prof. Sinn gehört der Expertengruppe an, die insgesamt vier Tage die UNODC berät.

 

 

Meilenstein der Sicherheitsforschung - Deutschlandweit umfangreichstes Forschungsprojekt zur Organisierten Kriminalität startet an der Universität Osnabrück

Ab dem 1. Oktober 2020 unter der Koordination des Osnabrücker Zentrums für Europäische und internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) unter Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn treffen eine Vielzahl von Partnern aus Wissenschaft und Praxis zusammen. Gefördert durch Mittel des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) im Programm „Forschung für die zivile Sicherheit“, stellt das dreijährige Projekt das in Deutschland größte seiner Art dar und ist ein Meilenstein der Sicherheitsforschung. Beteiligt sind neben dem ZEIS auch das Institut für Wirtschaftsstrafrecht der Universität Osnabrück, das Institut für Kriminologie der Universität Tübingen, die Deutsche Hochschule der Polizei, das Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie sowie die Landeskriminalämter Baden-Württemberg und Brandenburg, die Generalzolldirektion, die Generalstaatsanwaltschaften Frankfurt a.M. und Rheinland-Pfalz/Koblenz und die Staatsanwaltschaften Düsseldorf und Darmstadt.

 

Die ausführliche Pressemitteilung können Sie hier einsehen

Erste Projektergebnisse zum Begriff der kriminellen Vereinigung

 

 

Professor Dr. Arndt Sinn im Faktencheck bei Sandra Maischberger

In der Sendung vom 13. Juni 2019 hat Sandra Maischberger das Problem krimineller Clans in Deutschland mit dem Innenminister in NRW Herbert Reul, der Sozialarbeiterin Songül Çetinkaya und Hildegard Jagodschinski diskutiert.

Prof. Sinn geht auf die Statements ein und beklagt die mangelnde Datenlage und Forschung zu diesem Thema.

Hier zum Faktencheck

Prof. Sinn wurde in eine Expertengruppe zu Alternativen zur Todesstrafe in Taiwan berufen

Im Rahmen des EU-TWN Justizkooperationsprogramms zu Menschenrechten (Menschenrechtsdialog) wurde Prof. Sinn in eine Expertengruppe eingeladen, um mit Vertretern des Verfassungsgerichtes, des Justizministeriums, dem Parlament und der Richterakademie über Alternativen zur Todesstrafe zu beraten. In der Beratergruppe sind weitere Experten aus Ländern der EU vertreten. Die Vorträge und Beratungen finden vom 18. März 2019 bis 23. März 2019 in Taipeh statt.

 

Prof. Sinn erhält Gastprofessur an der Chuo Universität Tokio

Im März 2019 wird Prof. Sinn als Gastprofessor an der Chuo Universität in Tokio und dem Institut für Rechtsvergleichung in Japan lehren.

 

Plagiarius-Preisverleihung am 8. Februar in Frankfurt am Main/Messe

Am 8. februar 2019 wird Prof. Sinn die Laudatio auf die Plagiariuspreisträger des Jahres 2019 halten.

Bereits seit 1977 vergibt die Aktion Plagiarius e.V. den gefürchteten Schmäh-Preis an Hersteller und Händler besonders dreister Plagiate und Fälschungen. Ziel ist, die plumpen und skrupellosen Geschäftspraktiken von Produkt- und Markenpiraten ins öffentliche Bewusstsein zu rücken und Industrie, Politik und Verbraucher für die Problematik zu sensibilisieren. Gleichzeitig hebt der Verein die Wichtigkeit und Wirksamkeit von gewerblichen Schutzrechten hervor. Und er steigert bei Konsumenten die Wertschätzung für kreative Leistungen, indem er ihnen vor Augen führt, dass die Entwicklung eines Produktes von der ersten Idee bis zur Marktreife viel Zeit, Geld, Know-how und Innovationskraft kostet. Dafür steht auch die Trophäe des Negativ-Preises: Ein schwarzer Zwerg mit goldener Nase – Symbol für die immensen Profite, die ideenlose Nachahmer sprichwörtlich auf Kosten von Kreativen und der Industrie erwirtschaften.

Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ)

Deutschlandfunk

Heute-Nachrichten

Welt

Handelsblatt

WUV

Saechsische

SWP

Chrismon

Maschinenmarkt

Berliner Zeitung

Augsburger Allgemeine

Prof. Dr. Arndt Sinn stellt am 14. April seine neue Studie zur "Organisierten Kriminalität 3.0" in Berlin vor

Am 14. April 2016, 10 Uhr stellt Prof. Dr. Sinn seine neue Studie zur "Organisierten Kriminalität 3.0" in Berlin in der Bundespressekonferenz (Raum 5) vor. Auf der Veranstaltung erläutert Prof. Dr. Sinn die in seiner Studie herausgearbeiteten Defizite des deutschen Strafrechts, stellt Lösungsansätze aus anderen EU-Staaten und der aktuellen Forschung vor und diskutiert mit dem Bundestagsabgeordneten und innenpolitischen Sprecher der Unionsfraktion Stephan Mayer (CSU) die Frage, inwiefern die Politik hier handeln kann und muss. Diskussionsbeiträge und Fragen aus dem Auditorium sind dabei ausdrücklich erwünscht.

 

Prof. Dr. Arndt Sinn äußert sich zur aktuellen Terrorgefahr in Deutschland im Hamburger Abendblatt

Die Beiträge können Sie unter den folgenden Links einsehen:

Beitrag vom 23.03.2016

Beitrag vom 24.03.2016

 

Prof. Dr. Arndt Sinn kehrt von China-Reise zurück

Nanjing, eine knapp 5,5 Millionen Einwohner große Stadt nahe Shanghai in der Jiangsu Provinz, war im November das Ziel einer einmonatigen Forschungsreise von Prof. Dr. Arndt Sinn. An der Nanjing University hielt Prof. Dr. Sinn insgesamt fünf Vorträge zum deutschen Strafrecht in deutscher Sprache. Prof. Dr. Sinn berichtete von einem hohen Niveau sowohl in sprachlicher als auch in fachlicher Hinsicht innerhalb der Vorlesungen und vielen interessanten Diskussionen. Darüber hinaus unternahm Prof. Dr. Sinn eine Reise in Chinas Hauptstadt Peking, um an der Renmin University of China vorzutragen. Die Vorträge umfassten Grundlagenfragen des Strafrechts wie z.B. die Unterschiede zwischen Unrecht und Schuld. Dazu wird es auch demnächst Veröffentlichungen geben. Zudem konnte Prof. Dr. Sinn auch das ALPhA-Projekt im internationalen Kontext präsentieren.

 

Deutsch-Japanisches Strafrechtssymposium - Das Laienrichtersystem im Rechtsvergleich

Am 4. Oktober 2015 fand an der Chuo Universität in Tokio ein hochkarätig besetztes strafrechtliches Symposium zum Thema "Das Laienrichtersystem im Rechtsvergleich" statt. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus ganz Japan sowie hochrangige Praktiker aus Justiz und Politik diskutierten über die Beteiligung von Laien im Strafprozessrecht und stellten die bisherigen Erfahrungen zur Laienbeteiligung vor. Das Symposium wurde von der Deutsch-Japanischen Juristenvereinigung (DJJV) sowie dem Institut für Comparative Law in Japan an der Chuo Universität in Zusammenarbeit mit dem ZEIS organisiert und ausgerichtet. Die finanzielle Unterstützung von deutscher Seite wurde durch die DJJV sowie der Robert Bosch Stiftung sichergestellt.

 

5. Deutsch-Taiwanesisches Strafrechtsform in Kaohsiung und Tainan

Vom 29. September bis zum 1. Oktober 2015 fand zum fünften Mal in Folge das deutsch-taiwanesische Strafrechtsforum statt. Strafrechtswissenschaftler und -wissenschaftlerinnen aus den beiden Ländern treffen sich seit 2010 jedes Jahr abwechselnd in Deutschland und in Taiwan, um über aktuelle Fragen des Strafrechts zu diskutieren. In diesem Jahr haben die Veranstalter das Leitthema "Sicherheit und Freiheit, Alter Herausforderungen im modernen Strafrecht" gewählt. Am Rande der Tagung fand eine Expertenanhörung zur Vermögensabschöpfung im Justizministerium in Taipeh statt. Prof. Dr. Arndt Sinn beantwortete Fragen der Verfassungsrichter sowie hochrangiger Staatsanwälte zu Einziehung und Verfall im deutschen Strafrecht.

Weitere Informationen über die letzten Foren können Sie hier einsehen

 

International Scientific Conference in Serbien

Vom 24. - 28. Juli 2015 fand in Serbien eine Konferenz zum Thema "International judicial, prosecutorial and police cooperation in the fight against crime" statt. Mehr als 80 Wissenschaftler und Praktiker, darunter der Präsident des Obersten Gerichtshofes sowie Richter am Verfassungsgerichtshof Serbiens, diskutierten gemeinsam neue und alte Herausforderungen bezüglich der Verfolgung grenzüberschreitender Kriminalität. Prof. Dr. Arndt Sinn sprach zum Thema "Avoiding Conflicts of Criminal Jurisdiction in the European Union - Present and Future". Dabei griff er auf die umfangreichen Forschungsergebnisse des ZEIS zurück und stellte die dort erarbeitete Datenbank (www.eak-ok.de) vor.

Zur Datenbank hier klicken

Informationen über das Projekt "Jurisdiktionskonflikte bei grenzüberschreitender Organisierter Kriminalität" finden Sie hier

 

ALPhA-Projekt beim Fachdialog Sicherheitsforschung

Unter dem Leitthema „Grenzenlose Sicherheit? – Gesellschaftliche Dimensionen der Sicherheitsforschung“ fand vom 7. Mai 2015 bis zum 8 Mai 2015 die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung ausgerichtete Konferenz in der URANIA in Berlin statt. Experten aus dem In- und Ausland trafen sich in verschiedenen Fachpanels, um sich über die Innovationen gegenwärtiger Sicherheitsforschung auszutauschen. Prof. Dr. Arndt Sinn stellte das ALPhA Projekt und erste Ergebnisse vor.

Das Tagungsprogramm können Sie hier einsehen

 

Crime-as-a-service? Prof. Dr. Arndt Sinn zur Zukunft der Organisierten Kriminalität

Nachdem im März diesen Jahres der neue Europol-Bericht zur Organisierten Kriminalität vorgelegt wurde, hat sich Prof. Dr. Arndt Sinn in einem Interview zu dem möglicherweise gewandelten Bild der OK geäußert. Dabei geht es auch um die Frage, wie neue Strukturen der Organisierten Kriminalität, z.B. die des Bereichs Cybercrime, auf die "traditionellen" Erscheinungen übertragen und genutzt werden. Insbesondere individuelle Dienstleistungen (crime-as-a-service) scheinen vermehrt in Anspruch genommen zu werden, wodurch es erst gar nicht zur Herausbildung eines kriminellen Netzwerkes komme.

Das gesamte Interview können Sie hier lesen

 

Artikel über eine Einschätzung der Organisierten Kriminalität in der neuen Osnabrücker Zeitung erschienen

Am 06.04.2014 ist in der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) ein Beitrag von Prof. Dr. Arndt Sinn über eine Einschätzung der Organisierten Kriminalität und seiner Mitarbeit am Zukunftsbericht der Europäischen Polizeibehörde Europol erschienen.

 Den ausführlichen Beitrag können Sie hier einsehen

 

3. OECD-Treffen der Task Force Illicit Trade in Paris

Vom 30. März 2015 bis zum 31. März 2015 trafen sich in der OECD-Zentrale in Paris Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft sowie Gesandte der Mitgliedstaaten und NGOs, um zum dritten Mal über die globalen Herausforderungen bei der Verfolgung und Verhinderung des illegalen Handels zu diskutieren. Prof. Dr. Arndt Sinn ist Mitglied der Task Force und nahm an den Beratungen teil. Die Diskussionen machten deutlich, dass der illegale Handel mit Arzneimitteln zu den attraktivsten Betätigungsfeldern krimineller Organisationen gehört und auch Verbindungen zum Terrorismus nicht länger ausgeschlossen werden können. Die Ergebnisse der Diskussionen werden unmittelbar in das ALPhA-Projekt einfließen.

www.alpha.uos.de

 

Lehrstuhl für Chinesisches Recht ab Sommersemester 2015

Ab dem Sommersemester 2015 wird es in dem Fachbereich Rechtswissenschaften einen neuen Lehrstuhl für Chinesisches Recht geben, der für alle Fachsemester zugänglich ist.

 

ZEIS schließt sich als assoziierter Partner dem ILLICID-Projekt an

ILLICID (Illegaler Handel mit Kulturgut in Deutschland) ist ein neues vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördertes Projekt, das sich zum Ziel gesetzt hat, am Beispiel antiker Kulturgüter Verfahren zur Erhellung des Dunkelfeldes als Grundlage für Kriminalitätsbekämpfung und –prävention zu entwickeln.

Das Projekt wird mit einer Gesamtzuwendung von 1,2 Mio. € über drei Jahre unterstützt und ist Teil des Programmes „Zivile Sicherheit – Schutz vor organisierter Kriminalität“. Neben der Entwicklung, Dokumentation und der exemplarischen Anwendung von Verfahren sollen belastbare Qualitäts- und Erfolgskriterien gefunden werden. Ziel des Projektes ist es, durch Einschätzung des Potentials und Dimension der Finanzierung organisierter krimineller Gruppen die zivile Sicherheit zu erhöhen und gleichzeitig den Verbraucherschutz zu fördern. Nicht zuletzt soll dadurch auch der Kulturgüterschutz sowie der Kunsthandelstandort Deutschland gestärkt werden. Im Rahmen des Projektes sollen zudem Datenbanken wie z.B. „AKOM“ für den mobilen Zugriff durch Behörden entwickelt werden. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK, Berlin) führt die Verbundkoordination, unter der Leitung von Prof. Dr. Markus Hilgert, bildet es zusammen mit dem Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften (GESIS, Mannheim) und dem Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie (Fraunhofer SIT, Darmstadt) den Verbund. Den assoziierten Partnern gehören neben dem ZEIS auch wichtige Institutionen wie u.a. das Auswärtige Amt, das Bundeskriminalamt oder der Deutsche Museumsbund e. V. an. Während sich der Verbund mit verbundübergreifenden Arbeitspaketen beschäftigt, sollen die assoziierten Partner in konkretisierten Fragestellungen ihre Beiträge zum Gelingen des Projektes liefern.

ILLICID stellt durch die Vernetzung der unterschiedlichen wissenschaftlichen Akteure ein transdisziplinäres Projekt dar, um letztendlich zu umsetzbaren Handlungsempfehlungen zu kommen, die gleichzeitig geeignet sind, gesellschaftlich relevante Probleme zu lösen.

Den Projektumriss vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) finden Sie hier

 

EUROPOL legt neuen Bericht zur zukünftigen Entwicklung organisierter Kriminalität vor

Mit dem am 2. März 2015 in Den Haag vorgestellten Bericht versucht EUROPOL, neue Trends und Entwicklungen zur schweren und organisierten Kriminalität zu antizipieren. Damit wird ein proaktiver Ansatz bei der Strafverfolgung angestrebt, der nicht zuletzt kriminalpolitische Entscheidungen beeinflussen soll.

Prof. Dr. Arndt Sinn gehörte der Academic Advisory Group an, die EUROPOL bei der Erarbeitung des Berichts beraten hat. Die gemeinsame Stellungnahme der Mitglieder der Gruppe ist ab Seite 59 einzusehen.

Den EUROPOL Bericht finden Sie hier.

Die Pressemitteilung finden Sie hier.

 

Interview mit Prof. Dr. Arndt Sinn in der überregionalen Tageszeitung "Die Welt"

Am 17.01.2014 ist online ein Interview mit Professor Dr. Arndt Sinn zu dem Thema der Verschärfung der Terrorismusbekämpfung in Deutschland erschienen. Anlass sind die aktuellen Diskussionen im Zusammenhang mit dem Attentat in Paris am Anfang des Monats.

Das Interview können Sie hier finden.

 

Sechste Sitzung des Internationalen Forums über Kriminalität und Strafrecht im Zeitalter der Globalisierung in Peking/ China

Vom 25. Oktober bis zum 27. Oktober 2014 fand die nunmehr 6. Tagung des Internationalen Forums über Kriminalität und Strafrecht im Zeitalter der Globalisierung in Peking statt und vereinte Experten aus über 16 Nationen und den Vereinten Nationen. Im Mittelpunkt des Forums stand dieses Jahr die Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln.

Mehr dazu finden Sie hier.

 

 

 

 

4. Deutsch-Taiwanesiches Strafrechtsforum in Berlin voller Erfolg

Vom 8. September bis zum 12. September 2014 fand in den Räumlichkeiten der Taipeh Vertretung in Berlin das 4. Deutsch-Taiwanesische Strafrechtsforum statt. In diesem Jahr widmeten sich die Teilnehmer dem Generalthema "Lebensschutz im Strafrecht". Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über die Abschaffung der Todesstrafe in Taiwan und den Reformbestrebungen der Tötungsdelikte in Deutschland ist dieser Themenbereich von ganz besonderer Aktualität. Das Generalthema wird dabei von den Teilnehmern aus nahezu allen erdenklichen Blickwinkeln beleuchtet. Neben den Grußworten und Vorträgen, die Anlass zu anregenden Diskussionen brachten, konnte auch das Rahmenprogramm dazu beitragen, persönliche Kontakte zu knüpfen wie zu intensivieren, sowie auch Ideen für weitere Projekte zu entwickeln.

Teilnehmend an der Veranstaltung unter anderem die Professoren Hsiao-Wen Wang (Tainan), Chen-Chung Ku (Tainan), Heng-Da Hsu (Taipeh), Georg Gesk (Hsinbei) und Jian-Yih Wu (Kaohsiung) auf sich genommen. Von deutscher Seite nahmen neben den Initiatoren Professor Dr. Arndt Sinn (Osnabrück) und Professor Dr. Mark A. Zöller (Trier) bekannte Größen der Strafrechtswissenschaft wie Professor Dr. Dr. h.c. mult. Albin Eser (Freiburg) oder Professor Dr. Hans Lilie (Halle) teil. Die Justiz wurde durch Generalstaatsanwalt Andreas Heuer (Oldenburg) vertreten.

Weitere Informationen zum 4. Deutsch-Taiwanesischen Strafrechtsforum in Berlin finden Sie hier.

 

Gastprofessor an der Chou Universität Tokio

Anlässlich einer Einladung der Chou Universität Tokio und dem Institutsdirektor Prof. Dr. Makoto Tadaki reiste Prof. Dr. Arndt Sinn im März/April 2014 als Gastprofessor der Chou Universität nach Tokio. Im Zentrum seiner Beiträge standen Themen zur Verbrechenstheorie, der Vorverlagerungsdogmatik sowie zu Jurisdiktionskonflikten.

Außerdem weilte er auch auf Einladung von Prof. Dr. Makoto Takizawa an der Senshu Universität und an der Ryukoku Universität, wo Prof. Dr. Shinichi Ishizuka ein Kolloquium veranstaltete.

Mit dem Aufenthalt wurden die bereits bestehenden Partnerschaften zwischen den Universitäten sowie dem ZEIS gefestigt und vertieft.

 

OECD Task Force on Charting Illicit Trade (TF-CIT)

Zum zweiten Mal tagte die von der OECD eingesetzte Task Force zum Thema illegaler Handel in Paris. Vom 5.3.-7.3.2014 diskutierten zahlreiche Staatenvertreter und Experten internationaler Organisationen, NGOs und der Wirtschaft über eine Strategie zur Verhinderung und Verfolgung des illegalen Handels.

Prof. Dr. Arndt Sinn stellte anlässlich dieses Treffens ein gemeinsam von ihm, Prof. Dr. Alain Bauer und Prof. Dr. Xavier verfasstes Strategiepapier vor, das Eingang in die kommenden Beratungen der OECD gefunden hat.

 

 

Strafe und Maßregel im 21. Jahrhundert, Vortrag an der Akadamie für Sozialwissenschaften und Recht, Abteilung Strafrecht, der VR China, Peking/China am 30.10.2013

Die Akadamie ist die renommierteste akademische Einrichtung der VR China.

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

 

 

 

3. Deutsch-taiwanesisches Strafrechtsforum an der National University Kaohsiung (Kaohsiung), Nationale Cheng Kung University (Tainan) und der National Cheng Chi University (Taipeh)

Vom 24. September bis zum 27. September fand an drei Universitätsstandorten in Taiwan das 3. Deutsch-taiwanesische Strafrechtsforum statt. Auf Einladung der Professoren Dres. Jiuan-Yih Wu, Hsiao-Wen Wang und Jyh-Huei Chen haben zahlreiche WissenschaftlerInnen zu ausgewählten Fragen des Strafrechts, Strafverfahrensrechts, Euuropäischen Strafrechts sowie zur Internationalen Rechtshilfe vorgetragen. Damit setzt sich die bisher erfolgreiche und zuverlässige Zusammenarbeit, die mit dem 1. Strafrechtsforum 2011 in Taiwan begann und 2012 in Trier und Osnabrück weitergeführt wurde, auch in diesem Jahr fort.

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

 

Vortragsreise nach Taiwan

Vom 16. September bis 20. September befand sich Prof. Dr. Arndt Sinn anlässlich einer Vortragsreise in Taiwan. Auf Einladung der National Taiwan University (NTU), Prof. Dr. Chen Tze-Lung, hielt er eine einführende Vorlesung zum Wirtschaftsstrafrecht.

Außerdem wurde er zu einem Workshop an die Hsuan Chuang Universität, Prof. Dr. Georg Gesk, zu Grundfragen im Zusammenhang mit Strafe und Maßregel eingeladen, wobei er den Einführungsvortrag hielt.

Zu Fragen der Korruptionsverfolgung und – repression sprach er schließlich vor dem Control Yuan, einer der fünf Gewalten in Taiwan.

 

 

 

 

 

Erstes deutsch-japanisch-koreanisches Strafrechtssymposium zu Cybercrime

In diesem Jahr findet das 1. Deutsch-japanisch-koreanisches Strafrechtssymposium zu Cybercrime vom 2. bis 4. September 2013 im Senatssitzungssaal des Schlosses in Osnabrück statt. An der rechtsvergleichenden Tagung sind Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Deutschland, Japan und Korea beteiligt. Die Veranstaltung hat mit „Cybercrime“ ein höchst aktuelles Thema zum Gegenstand, das als ein grenzüberschreitend auftretendes Kriminalitätsphänomen in rechtsvergleichender Perspektive erforscht werden soll. Die Innovation des Symposiums besteht darin, Möglichkeiten zu finden, das Phänomen einzuschränken.

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

Technology Against Crime - TAC-Forum

Welche Rolle kann Technologie bei der Verfolgung von Kriminalität spielen? Welche Risiken gilt es heute zu erkennen, um in der Zukunft Sicherheitslücken zu schließen, und wie können die Rechte der Bürger bereits gegenwärtig in einer mehr und mehr vernetzten Welt gesichert werden. Diese und viele weitere Fragen zu beantworten ist Ziel des neu unter der Federführung von INTERPOL und des Innenministeriums Frankreichs gegründeten TAC-Forums, das erstmals vom 8.-9. Juli in Lyon tagte. Mehr als 50 Länder entsendeten insgesamt mehr als 500 Delegierte nach Lyon, unter ihnen 20 Minister und hochrangige Persönlichkeiten aus der Praxis. Prof. Dr. Arndt Sinn gehört dem scientific commitee (http://www.forum-tac.org/en/program/scientific-committee) an. Während der Tagung nahm er dazu Stellung, wie Technologie die Rechte auf ein faires Verfahren sichern kann.

Weitere Informationen.

 

Korruptionsvortragsreihe an der National Taiwan University (Taipei) und der National Cheng Kung University (Tainan)

Im Mittelpunkt einer von Prof. Dr. Tse-lung Chen, Prof. Dr. Georg Gesk und Prof. Dr. Hsiao-Wen Wang an der National University Taiwan und der National Cheng Kung University organisierten Vortragsreihe standen vom 27.5.2013 bis 31.5.2013 Fragen zur Korruptionsverfolgung und –prävention. Experten u.a. aus Deutschland diskutierten mit Wissenschaftlern und Praktikern aus Asien über verschiedene Strategien. Eine Anhörung im Parlament sowie ein Konferenztag im Justizministerium rundeten die Gespräche ab. Auf besonderes Interesse sind dabei die von Prof. Dr. Arndt Sinn vorgeschlagenen Präventionsstrategien gestoßen.

Mehr Informationen hier.

Siehe auch:

http://www.twgreatnews.com/home/news_pagein.php?iType=1008&n_id=37121

http://newstaiwan.com.tw/index.php?menu=newst&ms=3&nnid=142831

http://www.taiwannews.com.tw/etn/news_content.php?id=2236611

http://news.sina.com.tw/article/20130529/9717324.html
http://mobile.n.yam.com/m/news.php?id=20130529520872

http://mobile.n.yam.com/m/news.php?id=20130605534875

http://news.tnn.tw/news.html?c=2&id=70370
http://iservice.libertytimes.com.tw/liveNews/news.php?no=814876&type=%E7%A4%BE%E6%9C%83
http://appweb.cna.com.tw/WebM/List/aSOC/201305290178.aspx

 

Europol legt neuen Bericht vor

In dieser Woche hat Europol den mit Spannung erwarteten SOCTA-Bericht vorgelegt. In diesem Bericht werden die Daten aus 27 Mitgliedsstaaten zur schweren und organisierten Kriminalität zusammengefasst. Er bildet die Grundlage für Maßnahmen der EU bei der Verfolgung dieser Kriminalitätsformen. Erstmals wurden die Beratungen zu diesem Bericht von einem „advisory team“ aus der Wissenschaft begleitet. Diesem Team gehörte Professor Dr. Arndt Sinn vom Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) an. Die Beteiligung der Wissenschaft an der Auswertung der Daten zur Kriminalitätslage in Europa ist ein wichtiger Schritt zur Bewertung neuer Instrumente bei der Verfolgung besonders schwerer grenzüberschreitender Kriminalitätsformen, sagt Sinn. Die transnationale Vernetzung der Täter, insbesondere durch die Möglichkeiten des Internets, ist ein maßgeblicher kriminogener Faktor. Deswegen ist ein ganzheitlicher Ansatz zur Bekämpfung erforderlich, der neben einer effektiven Strafverfolgung auch die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für derartige Kriminalitätsformen beinhaltet.

Mehr Informationen unter: https://www.europol.europa.eu/content/europol-identifies-3600-organised-crime-groups-active-eu-europol-report-warns-new-breed-crim

 

Festkolloqium zu Ehren von Ferenc Nagy

Am 18. Januar 2013 wurde in Szeged zu Ehren von Prof. Dr. Ferenc Nagy und anlässlich seines 65. Geburtstages ein Festkolloquium veranstaltet. Zahlreiche Kolleginnen und Kollegen aus dem In- und Ausland sowie hochrangige Praktiker trafen sich dazu an der Universität Szeged. Prof. Dr. Ferenc Nagy ist einer der führenden Strafrechtswissenschaftler in Ungarn, Stipendiat der Alexander von Humboldt Stiftung und Meister vieler Schüler, darunter ebenfalls Stipendiaten der Alexander von Humboldt Stiftung. Mit seinem Lehrstuhl ist er seit 2010 Partner des ZEIS.

Prof. Dr. Ferenc Nagy und Prof. Dr. Arndt Sinn verbinden seit vielen Jahren ein intensiver wissenschaftlicher Kontakt, gemeinsame Forschungsprojekte und Lehraufenthalte.

Prof. Dr. Arndt Sinn trug zum Thema „Deutsche und ungarische Strafrechtswissenschaft nach der Wende“ vor. Übersetzung durch Dr. Zsolt Szomora. 

 

Theorie zur Verteidigung der Menschenrechte schließt Todesstrafe aus

Fourth Session of the International Forum on Crime and Criminal Law in the Global Era (IFCCLGE) in Peking, 1. bis 3.12.2012#

Vom 1.-3.12.2012 fand in Peking das 4. Forum des IFCCLGE statt, zu dem sich Experten aus 21 Ländern und den VN zu Fragen der Straftheorie austauschten. In den Diskussionen wurde deutlich, dass die Achtung der Menschenrechte zu den dringlichsten Aufgaben des Staates gehört. Das hat nach Prof. He Bingsong von der University of Political Science and Law /Peking zur Folge, dass auch die Straftheorie die Menschenrechte in den Mittelpunkt stellen muss. Davon ausgehend sei eine Rechtfertigung der Todesstrafe unter keinem möglichen Gesichtspunkt möglich, erklärte der Strafrechtsprofessor. Dieser Schlussfolgerung schlossen sich auch die eingeladenen Experten in ihrer Schlusserklärung einstimmig an. Das Ergebnis ist von großer Bedeutung, konnten sich die Teilnehmer im Jahr 2010 zum gleichen Thema noch nicht auf eine einheitliche Stellungnahme einigen. 

 

2. Deutsch-Italienisches Institutssymposium am ZEIS

Vom 22.-23.11.2012 fand in Osnabrück das 2. Institutssymposium unter Beteiligung des ZEIS und den Strafrechtsinstituten der Universitäten Messina und Palermo statt. Nach 2011 trafen sich die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Studenten in diesem Jahr in Osnabrück, um über Organisierte Kriminalität und deren Verfolgung zu diskutieren. Das 3. Institutssymposium wird 2013 in Palermo und in Messina stattfinden. 

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Hochrangige Regierungsdelegation beim 2. Deutsch-Taiwanesischen Strafrechtsforum

Vom 30.8. bis zum 5.9.2012 fand an den Universitäten Trier und Osnabrück das 2. Deutsch-Taiwanesische Strafrechtsforum unter der Leitung von Herrn Prof. Dr. Mark A. Zöller, Universität Trier und Herrn Prof. Dr. Arndt Sinn, Universität Osnabrück, ZEIS, statt. Zu dem Thema „Neujustierung des Strafrechts vor dem Hintergrund der Organisierten Kriminalität und des Terrorismus“ trafen sich Strafrechtswissenschaftler aus Taiwan und Deutschland in den beiden Universitätsstädten.

Organisierte Kriminalität und Terrorismus stellen nicht nur Bedrohungen für die Gesellschaft, sondern auch Herausforderungen an die Gesetzgebung dar, wodurch im Falle eines aktionistischen und emotionalen Umgangs die Gefahr von Einbußen an rechtsstaatlichen Gewährleistungen droht. Vor diesem Hintergrund erörterten auf der von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderten Veranstaltung Strafrechtsprofessoren, Richter und Angehörigen der Strafverfolgungsbehörden über neue Lösungsansätze zur Verfolgung von Organisierter Kriminalität und Terrorismus.

Neben diesen Experten waren zur Tagung auch hochrangige Vertreter aus der Politik angereist, sodass auch der Austausch zwischen Kriminalpolitik und Strafrechtswissenschaft gewährleistet war. In Trier wurde das Forum durch eine Vertreterin des Auswärtigen Amtes aus Berlin begrüßt. Der Justizminister Taiwans, Herr Yung-Fu Tseng, reiste mit einer hochrangig besetzten Delegation von Staatsanwälten und Diplomaten nach Osnabrück, um die Vorträge zu diesen aktuellen Themen zu verfolgen. In seinem Grußwort betonte der Minister den großen Einfluss des deutschen Strafrechts auf die Rechtsentwicklung in Taiwan, und er hob die Bedeutung des 2. Deutsch-Taiwanesischen Strafrechtsforums für die gemeinsamen Bemühungen bei der Verfolgung grenzüberschreitender Kriminalität hervor.

Alle Beteiligten hoffen, dass mit den vielseitigen und interessanten Referaten während der Arbeitssitzungen und den zahlreichen Gesprächen unter Wissenschaftlern und Praktikern ein fruchtbarer Boden für den weiteren Austausch geschaffen wurde. Die Kooperation „Deutsch-Taiwanesisches Strafrechtsforum“ versteht sich als die Plattform gemeinsamer strafrechtlicher Forschungen der Länder Taiwan und Deutschland. Das 3. Strafrechtsforum wird im nächsten Jahr in Taiwan stattfinden.

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"Das Internet - ein rechtsfreier Raum?“ - "ZEIS im Dialog" am 2.7.2012

Herr Oberstaatsanwalt Rainer Franosch und Herr Sebastian Nerz, stellv. Bundesvorsitzender der Piraten, konnten als Referenten gewonnen werden.

Wieviel Freiheit gibt es im Internet und wieviel Beschränkungen sind nötig, um Straftaten auf die Spur zu kommen? Diese und weitere Fragen werden bei der kommenden ZEIS im Dialog Veranstaltung am 2. Juli, 18.00 Uhr s.t. in Raum 44/E03 des European Legal Studies Institute, Süsterstraße 28, 49074 Osnabrück diskutiert.

Zum Auftakt wird Herr OStA Rainer Franosch von der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt a. M. sprechen, der bei der Zentralstelle für Ermittlungen im Internet tätig ist. Der Titel seines Vortrags lautet "Zur Notwendigkeit von effektiven Ermittlungsmöglichkeiten im Internet". Im Anschluss daran spricht Herr Sebastian Nerz, der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland über die "Chancen für die Freiheit durch das Internet".

 

„Entschädigung für einen Mörder? -Der Fall des Magnus Gäfgen und seine Konsequenzen“

Die Vortragsreihe „ZEIS im Dialog“, eine Kooperation zwischen dem Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS), der Polizeidirektion Osnabrück sowie dem Landgericht und der Staatsanwaltschaft Osnabrück, wurde am Montag, d. 14.11.2011, fortgesetzt.

„Entschädigung für einen Mörder? - Der Fall des Magnus Gäfgen und seine Konsequenzen“, so lautete das Thema des Abends und lockte auch dieses Mal zahlreiche Interessierte in die Räumlichkeiten des European Legal Studies Institute, Süsterstraße 28, 49074 Osnabrück.

Mit den Referenten Generalstaatsanwalt a.D. Dieter Anders und Professor Dr. Oliver Dörr, LL.M. (Lond.), konnten zwei ausgewiesene Experten für die Veranstaltung gewonnen werden. „Rettung oder Folter? Der Fall Gäfgen vor deutschen Gerichten“ lautet der Titel des Eröffnungsvortrags von Generalstaatsanwalt a.D. Dieter Anders. Prof. Dr. Oliver Dörr referierte im Anschluss zum Titel „Entschädigung für Verstöße gegen die EMRK - Völker- und verfassungsrechtliche Grundlagen im Fall Gäfgen.

Generalstaatsanwalt a.D. Anders stellte zu Beginn seiner Ausführungen klar, dass man bei der rechtlichen Würdigung der Folterandrohung auch einem Kindsentführer gegenüber „den Kopf und das Bauchgefühl strikt voneinander trennen müsse.“ Er verdeutlichte in sehr anschaulicher Weise, dass die Menschenrechte auch für Schwerstkriminelle Anwendung zu finden hätten. Gleiches gelte auch für das staatliche Folterverbot bzw. für das Verbot der Folterandrohung. Das Frankfurter Landgericht stellte eine „schwere Verletzung der Menschenwürde“ des Kindsmörders Gäfgen fest und erkannte diesem eine Entschädigungssumme von rund 3000 Euro gegen das Land Hessen zu, da ihm in ersten Vernehmungen Folter angedroht worden sei.

Prof. Dr. Oliver Dörr ging im Anschluss u. a. auf die Entschädigung näher ein. Auch er vertrat die Kernaussage seines Vorredners. Die Menschenwürde, dieses höchste Verfassungsgut, könne keinem Menschen abgesprochen werden. Mag es angesichts der von dem Kläger begangenen Straftat auch noch so schwerfallen.

Dass es manchmal eben doch nicht so einfach ist, „Kopf und Bauch voneinander zu trennen“, zeigten auch die anschließenden Diskussionsbeiträge aus dem Publikum.

Die Vortragsreihe „ZEIS im Dialog“ wird voraussichtlich im Frühjahr 2012 fortgesetzt.

 

Basic Trend of Worldwide Terrorism and Countermeasures in the Post- Bin Laden Era

Third Session of the International Forum on Crime and Criminal Law in the Global Era (IFCCLGE) in Peking, 29. bis 31.10.2011

Auf der dritten Sitzung des IFCCLGE wurde das Thema des internationalen Terrorismus aus sozialer, historischer und rechtlicher Perspektive von zahlreichen Experten aus der ganzen Welt analysiert und diskutiert. Zwischen den Delegierten aus 21 Nationen, EU- und VN-Vertretern sowie hochrangigen chinesischen Richtern, Staatsanwälten und Wissenschaftlern entstand eine reger Austausch über die Aktualität und die Gefahr von Terrorismus und der geeigneten Gegenmaßnahmen sowie wirksamen Verfolgungsstrategien. Luis Moreno Ocampo, der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag, stellte die Möglichkeiten des Gerichtshofs bei der Verfolgung des Terrorismus vor. Die mit 10 Teilnehmern bislang größte deutsche Delegation betonte bei den Beratungen und den Diskussionen um die strafrechtliche Bewältigung des Terrorismus besonders die Beachtung des nullum crimen sin lege Grundsatzes. Das 3. Forum des IFCCLGE wurde für die deutschen Delegierten von einem

Empfang des deutschen Botschafters in Peking, Dr. Michael Schäfer, umrahmt. Die Veranstaltung endete mit einer gemeinsamen Terrorismusresolution, die den Vereinten Nationen zugeleitet wird.

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Internationale Projekttagung 2011 vom 4. bis 6. August in Osnabrück

Jurisdiktionskonflikte bei grenzüberschreitender organisierter Kriminalität –ein Rechtsvergleich zum Internationalen Strafrecht

Die grenzüberschreitende Strafverfolgung gehört insbesondere in Fällen von organisierter Kriminalität und Terrorismus zu den Topthemen auf der Agenda der Europäischen Union. Wie die „Globalisierung der Strafverfolgung“ in effektiver, aber auch koordinierter und rechtsstaatlicher Weise rechtlich abzusichern ist, bedarf umfangreicher Forschungsarbeiten. Deshalb wird seit zwei Jahren am Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) unter der Leitung von Prof. Dr. Arndt Sinn ein Regelungsmechanismus erarbeitet, der Vorbild für eine europäische Initiative sein soll. Herausragenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus 17 Ländern und 4 Kontinenten sowie Experten aus Justiz und Polizei haben eine rechtsvergleichende Studie zu „Jurisdiktionskonflikten bei grenzüberschreitender organisierter Kriminalität“ erarbeitet.

Besonders erfreulich ist, dass Herr Prof. Dr. Dr. hc. mult. Albin Eser die Modellentwürfe reflektieren und Frau Denisa Fikarová, die das Dossier für die CZ-Präsidentschaft zum Rahmenbeschluss der Europäischen Union zu Kompetenzkonflikten verhandelt hat, vortragen wird. Außerdem ist es gelungen, Herrn Dr. Hans-Holger Herrnfeld, Mitglied bei Eurojust, für einen Vortrag zu gewinnen. An der Podiumsdiskussion wird unter anderem Frau Polizeipräsidentin Heike Fischer, Osnabrück teilnehmen.

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UN-Registrierung des ZEIS erfolgreich

Das ZEIS ist eine bei den Vereinten Nationen registrierte Nichtregierungsorganisation (NGO)

Das Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) ist seit dem 21. Juni 2011 bei den Vereinten Nationen als nichtstaatliche Organisation (Non-Governmental Organisation, kurz: NGO) registriert.

Das internationale Profil des ZEIS, das sich in zahlreichen weltweiten Partnerschaften mit wissenschaftlichen Institutionen widerspiegelt, wird durch die Aufnahme in das Netzwerk der Vereinten Nationen weiter ausgebaut. Damit ist es gelungen, einen besseren Zugang zu Konferenzen und Meetings innerhalb der Vereinten Nationen zu erhalten. Dem ZEIS werden dadurch neue Möglichkeiten eröffnet, UN-Projekte intensiver begleiten zu können. Aber auch die Projekte des ZEIS können innerhalb dieser weltumspannenden Datenbank einem größeren internationalen Kreis von interessierten Personen aller zivilen Bereiche vorgestellt werden. Diese internationale Plattform bietet sich hervorragend dafür an, die Ziele des ZEIS - die Erforschung des Europäischen und Internationalen Strafrechts mit den jeweiligen interdisziplinären Bezügen entsprechend der wissenschaftlichen, praktischen und gesellschaftlichen Bedeutung - noch konsequenter zu verwirklichen.

Mit diesem wichtigen Schritt schafft das ZEIS zum einen die Grundlage für eine Vernetzung mit vielen Institutionen und Einrichtungen der UN sowie zahlreichen anderen nichtstaatlichen Organisationen. Zum anderen ist durch die Registrierung des ZEIS die Voraussetzung dafür geschaffen worden, den Konsultativstatus beim Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) beantragen zu können.

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