Die letzte internationale Fachtagung des Arbeitskreises fand Ende 2004 in Gießen statt.

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Pressedokumentationen der vergangenen Tagungen:

• Organisierte Kriminalität und kriminelle Organisationen - präventive und repressive Maßnahmen vor dem Hintergrund des 22. September 2001

Der Fachbereich Rechtswissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen veranstaltete vom 26. September bis 2. Oktober 2004 unter der Schirmherrschaft der Bundesjustizministerin Zypries ein internationales Kolloquium zu diesem aktuellen Thema.

Die Gießener Rechtsprofessoren Prof. Dr. Walter Gropp und Prof. Dr. Thilo Marauhn waren federführende Initiatoren dieser Fachtagung, die mit Unterstützung der Fritz Thyssen Stiftung und privaten Sponsoren stattfand. Auch die Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden, Fachbereich Polizei, übernahm durch die Vermittlung von Polizeireferenten, Sitzungsleitungen und organisatorische Unterstützung eine wichtige Rolle, gibt es zu dem Veranstaltungsthema doch vielfältige Berührungspunkte mit der Vollzugspolizei.
Etwa 100 Teilnehmer aus Italien, Frankreich, Großbritannien, Spanien, Österreich, Polen, Ungarn, Russland, Estland, Dänemark, der Türkei und der Schweiz, Deutschland sowie den Vereinigten Staaten, ganz überwiegend Rechtswissenschaftler, befassten sich mit den rechtlichen und tatsächlichen Veränderungen, mit denen ihre Heimatstaaten auf die Herausforderungen durch den internationalen Terrorismus reagiert hatten.
In den Länderberichten wurde die Entwicklung der organisierten Kriminalität seit dem Jahr 2001 analysiert; daneben wurden Entwicklungen mit Bezügen zum materiellen Recht, insbesondere zur Geldwäsche, Gewinnaufspürung und -abschöpfung sowie Korruption betrachtet. Schließlich wurde der Bereich präventiver und repressiver Ermittlungsmaßnahmen quantifiziert und bewertet - hier wurden vorrangig Rasterfahndung, Telefonüberwachung, Einsatz technischer Mittel, Einsatz Verdeckter Ermittler und die Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung thematisiert.
Ein Veranstaltungstag widmete sich ausschließlich den Themen Geldwäsche und Korruption. Wenn Gewinnstreben und Machtstreben wichtige Bestandteile allen kriminellen Handelns sind, und Schätzungen zufolge jährlich milliardenschwere Gewinne aus kriminellen Handlungen erwirtschaftet werden, so steht vor der Nutzung der Gewinne die "Legalisierung" der Beträge mit Hilfe von Geldwäsche. Dabei bieten die die Aktivitäten durch die Geldwäscher der Polizei und der Justiz weitere Möglichkeiten, den Tätern auf die Spur zu kommen, haben wir es doch bei OK mit opferlosen Delikten und großem Dunkelfeld zu tun. Vertreter des BKA und des HLKA sowie ein Staatsanwalt stellten die Probleme bei der Geldwäsche und Korruption an praktischen Beispielen vor.

Foto v.l.n.r.: Jürgen Ebner (Europol), Norbert Nedela (Landespolizeipräsident), Bernd Paul (VFH-Abt. Gießen), Prof. Dr. Walter Gropp (Justus-Liebig-Universität Gießen), Küblay Özkan (Richter am Yargtay - Ankara/Türkei), Sabit Osman Isfen (Dolmetscher)

Bei der Abschlussveranstaltung mit Podiumsdiskussion im Polizeipräsidium Mittelhessen (Foto oben) ging es um die Verfolgung von Terroristen und Organisierter Kriminalität in der Justiz- und Polizeipraxis. Mit Herrn Landespolizeipräsidenten Norbert Nedela, Herrn Generalstaatsanwalt Dieter Anders, dem Richter am türkischen Revisionsgericht Küblay Özkan und dem Stabschef von Europol Jürgen Ebner war das Podium erstklassig und hochkarätig besetzt. Die Diskussionsleiter Prof. Dr. Walter Gropp und der Autor moderierten im Anschluss an die Eingangsreferate die vielen Fragen der interessierten Juristen und Polizeibeamten. Bemerkenswert war dabei, mit welchen klaren und verbindlichen Worte der Landespolizeipräsident und der Generalstaatsanwalt ihre Einschätzungen und Ziele bekundeten, wie sie die Sicherheitslage bewerten und wie sie strategisch Problemlösungsprozesse einleiten bzw. optimieren werden - eine deutliche Standortbestimmung. Gleiches gilt für die strategische Ausrichtung von Europol, das zukünftig weiter an Bedeutung gewinnen wird, wie Herr Ebner sehr überzeugend vermittelte.
Empfänge durch den Hessischen Minister der Justiz, Herrn Dr. Christean Wagner, und durch den Leiter der Staatsanwaltschaft Gießen, Herrn Volker Kramer, verdeutlichten die Wertschätzung gegenüber Veranstalter und Teilnehmer des Kolloquiums.
Alle Beiträge der Veranstaltung werden in einem Tagungsband zusammengestellt und veröffentlicht.

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Verfasser: KOR Bernd Paul, VFH Wiesbaden, FB Polizei, Abteilungsleiter Gießen

Kolloquium in Izmir vom 22.09.bis 28.09.2001

"Maßnahmen gegen organisierte Kriminalität im Rechtsstaat - Möglichkeiten und Grenzen"

Bericht: Deutsch - Türkisches Projekt
Professur für Strafrecht und Strafprozessrecht - Preisträger der Körber-Stiftung in Izmir

Presseberichte:

Vom 22.09. - 29.09.2001 fand in Izmir/Türkei ein Kolloquium über "Maßnahmen gegen Organisierte Kriminalität im Rechtsstaat - Möglichkeiten und Grenzen -" statt.
Die Veranstaltung wurde von deutscher Seite von Prof. Dr. Walter Gropp, Professur für Strafrecht und Strafprozessrecht an der JLU Gießen, sowie von zwei Assistenten und drei Studenten, von türkischer Seite von Prof. Dr. Bahri Öztürk, Lehrstuhl für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Dokuz Eylül Universität Izmir, durchgeführt. Damit setzte der "Europäische Arbeitskreis zu rechtlichen Initiativen gegen organisierte Kriminalität" seine rechtsvergleichende institutionalisierte Zusammenarbeit fort. Dem Arbeitskreis gehören Wissenschaftler aus europäischen Ländern sowie den USA an. Von türkischer Seite nahmen neben Prof. Dr. Öztürk weitere hochkarätige Vertreter der türkischen Strafrechtswissenschaft teil, so z.B. die Professoren Dönmezer und Yenisey aus Istanbul und Prof. Tezcan aus Izmir sowie türkische Richter, Staatsanwälte und Praktiker, die sich intensiv mit dem Phänomen der Organisierten Kriminalität beschäftigen. Die Tagung sah ihre Aufgabe darin, die Balance zwischen einer effektiven Verbrechensbekämpfung im Bereich der Organisierten Kriminalität auf der einen Seite und einer möglichst zurückhaltenden Einschränkung von Freiheitsrechten auf der anderen Seite zu beleuchten. Gerade angesichts der jüngsten Ereignisse in den USA und der damit verbundenen staatlichen Reaktionen im Bereich der inneren Sicherheit kam der Tagung eine erhöhte Bedeutung zu. Traditionell berichteten die Arbeitskreismitglieder über die prozessualen und materiell-rechtlichen Initiativen gegen Organisierte Kriminalität aus den verschiedenen Ländern, sowie über die supranationalen Bemühungen der Europäischen Gemeinschaften. Von türkischer Seite wurde auf die aktuelle Gesetzeslage, die Reformsituation und die praktischen Schwierigkeiten bei der OK-Bekämpfung eingegangen. Einzelne Probleme wurden vertiefend auf dem Podium diskutiert. Die Vorträge und Diskussionen, die sich insbesondere mit den Themen Geldwäsche, Gewinnaufspürung und Gewinnabschöpfung, Korruption, Telefonüberwachung, Einsatz verdeckter Ermittler, Einsatz von Kronzeugen, Einsatz anonymer Zeugen sowie Zeugenschutz befassten, trafen auf ein erstaunliches Interesse bei allen Teilnehmern und lösten lebhafte und anregende - auch kontroverse - Diskussionen aus. Am Ende der Tagung standen Vorträge der Professoren Ansai (Hamburg), Goerlich (Leipzig), Gropp (Gießen), Öztürk (Izmir) und Kühne (Trier) sowie des Gießener wiss. Mitarbeiters am Fachbereich 01 Dr. Arndt Sinn über die Bedeutung der Menschenrechte im Strafverfahren. Das Kolloquium hat bestätigt, dass eine wirksame Bekämpfung Organisierter Kriminalität nur durch gemeinsames rechtliches und praktisches Vorgehen erreicht werden kann. Jedoch bedarf es zum Schutz der Freiheitsrechte der immerwährenden Diskussion, ob bereits bestehende rechtliche Möglichkeiten wirklich die Organisierte Kriminalität treffen bzw. ob neue Maßnahmen mehr Erfolg versprechen werden. Die Tagung in Izmir konnte u.a. auch deshalb stattfinden, weil Prof. Gropp mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an einem Preisausschreiben der Körber-Stiftung/Hamburg zu Projekten der deutsch-türkischen Zusammenarbeit auf wissenschaftlichem Gebiet unter besonderer Berücksichtigung des wissenschaftlichen Nachwuchses teilgenommen und einen der Hauptpreise in Höhe von DM 10.000,-- gewonnen hatte. Auch seitens der JLU wurde die Veranstaltung finanziell unterstützt.

JURA 24. Jhg. ( 2002 ) Heft 9

"Maßnahmen gegen Organisierte Kriminalität im Rechtsstaat: Möglichkeiten und Grenzen"

Kolloquium vom 22. - 29.09.2001, Dokuz Eylül Universität/ Izmir

Strafrechtler in Izmir:
Prof.Walter Gropp, Dr. Arndt Sinn ( beide Uni Gießen ) und
Dr.Özer Özbek von der Universität Izmir (von links )

GIESSEN (fod). Aufgrund der jüngsten Ereignisse in den USA wurde von Seiten zahlreicher Politiker der Ruf nach strengeren juristischen Regelungen im Kampf gegen den Terrorismus und für die Stärkung der inneren Sicherheit laut. Unter dem Eindruck dieser Diskussion stand auch das Kolloquium, das im türkischen Izmir stattfand und bei dem es um „Maßnahmen gegen Organisierte Kriminalität im Rechtsstaat – Möglichkeiten und Grenzen“ ging. Die Veranstaltung wurde auf deutscher Seite von Prof. Walter Gropp, Inhaber der Professur für Strafrecht und Strafprozessrecht am Fachbereich Rechtswissenschaften der Justus-Liebig-Universität (JLU), und seinem Team mitorganisiert.
Auf türkischer Seite zeichnete Prof. Bahri Öztürk, Jurist an der mit der Gießener Fakultät partnerschaftlich verbundenen Dokuz-Eylül-Universität Izmir verantwortlich. Über 40 Rechtswissenschaftler verschiedener türkischer und deutscher Universitäten, darunter auch einige Studenten und Doktoranden, waren der Einladung gefolgt. Die Bedeutung des Kolloquiums wurde zudem dadurch unterstrichen, dass bei der Eröffnungsfeier der türkische Innen- und auch der Justizminister anwesend waren. Dem Gießener Jurist blieb es vorbehalten, das Grußwort von Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin zu verlesen.
„Die Türkei steht an der Schwelle zum Eintritt in die Europäische Union. Deshalb besteht dort derzeit ein enormes Interesse daran, zu erfahren, welche Mittel andere europäische Länder bei der Bekämpfung Organisierter Kriminalität anwenden“, erklärt Gropp nach dem Treffen im Gespräch mit dem Anzeiger. So beschäftigten sich die meisten Vorträge vor allem mit Themen wie etwa Telefonüberwachung, Geldwäsche, Einsatz verdeckter Ermittler, Handhabung der Kronzeugenregelung und nicht zuletzt Korruption – einem in der Türkei stets aktuellen Problem. „Alle diese Bereiche lösten sehr lebhafte, aber auch kontroverse Diskussionen aus. Überrascht hat mich ebenfalls, in welcher Offenheit die türkischen Kollegen damit umgehen.“ Deren „erstaunliche Zivilcourage“ ließ sich sich anhand äußerst kritischer Aussagen erkennen, die seitens ebenfalls anwesender Vertreter der Polizei nicht gerade auf Gegenliebe stießen.
„Es ist äußerst wichtig, bei der Verbrechensbekämpfung die persönlichen Freiheitsrechte des Einzelnen möglichst wenig einzuschränken“, warnt der Jurist. Hier gelte es, eine Balance zu finden. Die komplett in deutscher Sprache durchgeführte Veranstaltung habe bestätigt, dass ein wirksames Unterbinden krimineller Machenschaften nur durch gemeinsames rechtliches und praktisches Vorgehen erreicht werden könne.
„Zudem bedarf es einer immerwährenden Diskussion, ob bereits bestehende rechtliche Möglichkeiten wirklich die organisierte Kriminalität treffen beziehungsweise ob neue Maßnahmen mehr Erfolg versprechen“. Für alle Teilnehmer in Izmir stand hierbei der Erfahrungsaustausch im Vordergrund. „Es hat sich beispielsweise gezeigt, dass bei der Unterbindung von Geldwäsche nur eine geringe Effektivität zu verzeichnen ist“, gibt er zu bedenken.

Dass die Tagung in diesem Ausmaß aber überhaupt stattfinden und gleich sieben Teilnehmer aus Gießen den Weg in die Türkei antreten konnten, wurde kurioserweise durch den Gewinn eines Preisausschreibens zu Projekten der deutsch-türkischen Zusammenarbeit ermöglicht. Prof. Gropp und seinen Mitarbeitern gelang es, einen der Hauptpreise der Körber-Stiftung Hamburg in Höhe von 10000 Mark zu ergattern. Weitere finanzielle Mittel wurden von der JLU zur Verfügung gestellt.

Uni - Forum Nr. 5/13. Dezember 2001

"Möglichst zurückhaltende Einschränkung von Freiheitsrechten"

Kolloquium über "Maßnahmen gegen Organisierte Kriminalität im Rechtsstaat"

Brisanz durch Terroranschläge gegen die USA
"Europäischer Arbeitskreis zu rechtlichen Initiativen gegen organisierte Kriminalität"

Von Arndt Sinn

In Izmir / Türkei fand Ende September ein Kolloquium über "Maßnahmen gegen Organisierte Kriminalität im Rechtsstaat - "Möglichkeiten und Grenzen" statt. Die Veranstaltung wurde von deutscher Seite von Prof. Dr. Walter Gropp, Professur für Strafrecht und Strafprozeßrecht an der JLU sowie von zwei Assistenten und drei Studenten, von türkischer Seite von Prof. Dr. Bahri Öztürk, Lehrstuhl für Strafrecht und Strafprozeßrecht an der Dokuz Eylül Universität Izmir, durchgeführt.
Damit setzte der "Europäische Arbeitskreis zu rechtlichen Initiativen gegen organisierte Kriminalität" seine rechtsvergleichende institutionalisierte Zusammenarbeit fort. Dem Arbeistkreis gehören Wissenschaftler aus europäischen Ländern und den USA an. Von türkischer Seite nahmen neben Prof. Dr. Öztürk weitere hochkarätige Vertreter der türkischen Strafrechtswissenschaft teil, darunter die Professoren Dönmezer und Yenisey aus Istanbul und Prof. Tezcan aus Izmir sowie türkische Richter, Staatsanwälte und Praktiker, die sich intensiv mit dem Phänomen der Organisierten Kriminalität beschäftigen. Die Tagung sah ihre Aufgabe darin, die Balance zwischen einer effektiven Verbrechensbekämpfung im Bereich der Organisierten Kriminalität auf der einen Seite und einer möglichst zurückhaltenden Einschränkung von Freiheitsrechten auf der anderen Seite zu beleuchten. Gerade angesichts der jüngsten Ereignisse in den USA und der damit verbundenen staatlichen Reaktionen im Bereich der inneren Sicherheit kam der Tagung eine erhöhte Bedeutung zu. Traditionell berichteten die Arbeistkreismitglieder über die prozessualen und materiell- rechtlichen Initiativen gegen Organisierte Kriminalität aus den verschiedenen Ländern sowie über die supranationalen Bemühungen der Europäischen Gemeinschaften. Von türkischer Seite wurde auf die aktuelle Gesetzeslage, die Reformsituation und die praktischen Schwierigkeiten bei der OK- Bekämpfung eingegangen.
Geldwäsche, Korruption Die Vorträge und Diskussionen, die sich insbesondere mit den Themen Geldwäsche, Gewinnaufspürung und Gewinnabschöpfung, Korruption, Telefonüberwachung, Einsatz verdeckter Ermittler, Einsatz von Kronzeugen, Einsatz anonymer Zeugen sowie Zeugenschutz befassten, lösten lebhafte und anregende - auch kontroverse - Diskussionen aus. Am Ende der Tagung standen Vorträge der Professoren Ansai ( Hamburg ) Goerlich ( Leipzig ), Gropp ( Gießen ), Öztürk ( Izmir ) und Kühne ( Trier ) sowie des Gießener Wissenschaftlichen Mitarbeiters am Fachbereich 0I Dr. Arndt Sinn, über die Bedeutung der Menschenrechte im Strafverfahren. Das Kolloquium hat bestätigt, dass eine wirksame Bekämpfung Organisierter Kriminalität nur durch gemeinsames rechtliches und praktisches Vorgehen erreicht werden kann. Jedoch bedarf es zum Schutz der Freiheitsrechte der immerwährenden Diskussion, ob bereits bestehende rechtliche Möglichkeiten wirklich die Organisierte Kriminalität treffen bzw. ob neue Maßnahmen mehr Erfolg versprechen. Die Tagung in Izmir konnte auch deshalb stattfinden, weil Prof. Gropp mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an einem Preisausschreiben der Körber - Stiftung / Hamburg zu Projekten der deutsch - türkischen Zusammenarbeit auf wissenschaftlichem Gebiet unter besonderer Berücksichtigung des wissenschaftlichen Nachwuchses teilgenommen und einen der Hauptpreise in Höhe von 10 000 DM gewonnen hatte. Auch seitens der JLU wurde die Veransaltung finanziell unterstützt.